Anschaffung Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Steinfurt
Anschaffung Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Steinfurt
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.11.2015 informierte Bürgermeister Schreglmann zunächst darüber, dass ab 2016 auch die sogenannte "Südlinie", die Schüler aus dem südlichen Bereich zur PAGS nach Külsheim, in den ÖPNV integriert wird. Dies entlastet ab 2016 den Haushalt der Stadt und die Schüler haben dann automatisch das Mäxx-Ticket, mit dem sie auch andere Linien und auch in den Ferien nutzen können.
Stadtkämmererin Elke Geiger-Schmitt zog für den Haushalt 2015 eine durchweg positive Zwischenbilanz. Durch Verbesserungen bei den Finanzausgleichsgesetz-Einnahmen und der Gewerbesteuer kann die Zuführung zum Vermögenshaushalt von 610.000 auf 820.000 € erhöht werden. Der bisher geplante Schuldenabbau von 100.000 € kann - wenn ein bevorstehender Verkauf in der ehemaligen Kaserne noch realisiert werden kann - um weitere rund 300.000 € erhöht werden.
Gemäß der 2014 beschlossenen Feuerwehrbedarfsplanung, die Jahr für Jahr umgesetzt werden soll, wird noch aus Haushaltsmitteln von 2015 ein Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr-Abteilung Steinfurt angeschafft, um so das dort tagsüber verfügbare Personal noch besser nutzen zu können. Einstimmig wurde beschlossen, ein Opel Movano Combi L1H1 für 46.000 € zu kaufen, in dem 8 Personen mitfahren können und der über eine Anhängerkupplung verfügt.
27.05.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Steinfurt
SPD und Freie Wähler stellen gemeinsam ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 …
04.06.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Uissigheim
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06.06.2024, 19:00 Uhr Vorstellung GR-Kandidierende SPD Külsheim in Külsheim
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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